EU Elections 24 – German

Die bevorstehenden Europawahlen, die vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden werden, bieten eine entscheidende Gelegenheit, die grundlegenden Prinzipien zu verteidigen, die die Rechte des palästinensischen Volkes untermauern. Wir befinden uns in einer kritischen Situation, da der völkermörderische Krieg gegen die Palästinenser anhält und die abscheulichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit unvermindert weitergehen.

Dieser Konflikt hat zahllose Opfer gefordert: Zehntausende von Toten und Verletzten und mehr als anderthalb Millionen Bürger wurden zwangsumgesiedelt. Die Lebensbedingungen haben sich erheblich verschlechtert, so dass den Menschen lebenswichtige Ressourcen wie Wasser, Nahrungsmittel, Medikamente, Strom und Kommunikationsdienste vorenthalten werden. Die vorsätzliche Zerstörung wichtiger Infrastrukturen wie Krankenhäuser, Schulen und Universitäten hat zu Hungersnöten, schwerwiegenden Gesundheitsproblemen und weit verbreiteten psychologischen Traumata geführt. Darüber hinaus haben diese Maßnahmen zu einer Umweltkatastrophe geführt, die das Risiko des Ausbruchs von Krankheiten und künftigen Epidemien erhöht.

Dennoch hat es die EU versäumt, die von der israelischen Besatzung begangenen Verbrechen zu verurteilen, die notwendigen entscheidenden Schritte zur Beendigung dieser Gräueltaten zu unternehmen und angemessenen Druck auf den für diese Kriegsverbrechen verantwortlichen Staat auszuüben.

Das Versagen des internationalen Systems, einschließlich der Menschenrechtsrahmen, des Völkerrechts und der internationalen Abkommen sowie der Gremien der Vereinten Nationen, unschuldige Palästinenser in den letzten 75 Jahren angemessen zu schützen, hat bei den europäischen Bürgern große Besorgnis ausgelöst. Diese Geschichte spiegelt eine Welt wider, in der Gerechtigkeit unerreichbar zu sein scheint, in der das Völkerrecht ignoriert wird und in der globale Organisationen bei der Aufarbeitung von Verbrechen versagen, insbesondere wenn die Täter Israel, die Vereinigten Staaten oder europäische Mitgliedstaaten sind.

Im Europäischen Parlament stimmten mehr als 500 Abgeordnete für eine Entschließung, die das Recht Israels auf Selbstverteidigung bekräftigt, aber das Recht der besetzten Völker auf Widerstand gegen ihre Unterdrücker ignoriert und den Krieg in Gaza nicht als Völkermord verurteilt. Einige europäische Staats- und Regierungschefs sind so weit gegangen, dass sie absichtlich Tatsachen verschwiegen oder das Völkerrecht manipuliert haben, um ihre politische Unterstützung für Israel zu rechtfertigen, und viele europäische Parteien haben die Kriegsverbrecher unterstützt, entweder aus engstirnigen Interessen, aus Anpassung an die US-Agenda, aus israelischem Druck oder aus einem unangebrachten Schamgefühl heraus, das aus dem historischen Unrecht resultiert, das ihre Eltern oder Großeltern an der jüdischen Gemeinschaft in Europa begangen haben. Die Strafe für diese Schande wird ungerechterweise auf die Palästinenser übertragen.

Rund 6000 öffentliche Proteste/Veranstaltungen und Forderungen nach einer Änderung der offiziellen Haltung: Die europäischen Politiker haben ihre Wähler enttäuscht, indem sie das in sie seit den Wahlen 2019 gesetzte Vertrauen missbraucht haben. Diese Haltung hat Europa zum Komplizen dieser Verbrechen gemacht, es auf der internationalen Bühne neben den Vereinigten Staaten und Israel isoliert und das Vertrauen in Europas Fähigkeit, Gerechtigkeit und internationales Recht zu wahren, untergraben.

Angesichts der bevorstehenden Wahlen 2024 müssen wir unbedingt Vertreter wählen, die unsere Werte teilen und die europäischen Interessen in den Vordergrund stellen. Lassen Sie uns für Gerechtigkeit für unterdrückte Völker, für Minderheitenrechte, für Meinungsfreiheit und gegen Hass in Europa kämpfen.

WE VOT FOR PALESTINIAN RIGHTS DEFENDERS

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